Buersche Freitag 16.6.2006
Politiker auf der Suche nach den Schuldigen
Ruine und Millionengrab Hans-Sachs-Haus. Wie ist es dazu gekommen? Die Antwort auf diese Frage sollen in den nächsten Monaten die Mitglieder des Hans-Sachs-Haus-Ausschusses II finden, der - vom Rat der Stadt eingesetzt - am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam.
"Wir betreten damit kommunalpolitisches Neuland in Gelsenkirchen", sagte Vorsitzender Hans Werner Mach (SPD). Aufgabe des Ausschusses sei es, herauszufinden, ob und welche Fehler gemacht worden sind und wie es zu dem finanziellen Desaster kommen konnte. Wichtig sei dabei Objektivität.
"Ob es abschließende Antworten gibt? Ich habe da meine Zweifel", sagte Oberbürgermeister Frank Baranowski in seinen "einführenden Bemerkungen". Der Verwaltungschef hat sich eingehend mit der von seinem Vorgänger Oliver Wittke in die Wege geleiteten Sanierung des HansSachs-Hauses befasst. "Ich kann Ihnen keinen universell Schuldigen präsentieren", sagte der OB, der einräumte, dass ihn nicht alle Fakten überzeugen. Allerdings müsse man berücksichtigen, dass zum Zeitpunkt der Entscheidung die Ergebnisse der späteren Untersuchungen nicht vorgelegen hätten. Die Sanierung sei ein ehrgeiziges Projekt gewesen, die Beteiligten hätten unter Erfolgs- und Zeitdruck gestanden. Es stelle sich aber die Frage, warum bei diesem komplexen Vertrag keine durchgängige Rechtsberatung stattgefunden habe. Die Arbeit des Ausschusses nehme er sehr ernst: "Sie können sich auf die Unterstützung der Verwaltung verlassen."
Fragenkatalog wird erarbeitet
Den Vorwurf, dass der "Schleier des Schweigens" über die Vorgänge gebreitet werde, wies der Oberbürgermeister zurück: "Dass über solche Projekte in nicht öffentlicher Sitzung verhandelt werde, mache sie nicht schon verdächtig."
In der konstituierenden Sitzung diskutierten die Mitglieder anschließend, wie sie vorgehen wollen. "Lassen Sie uns voller Elan rangehen, stolpern werden wir früh genug", sagte Dr. Ernst Sott (Grüne). Denn der HSH-Ausschuss II hat natürlich nicht die Rechte wie ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss.
Bis nach der Sommerpause wollen die Mitglieder einen Fragenkatalog vorlegen, und die Verwaltung soll eine Art Verfahrensordnung erarbeiten. Zu klären ist u.a., ob genügend finanzielle Mittel für das Engagement von Sachverständigen zur Verfügung stehen. au
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