HSH-Ausschuss beendet Untersuchung
Auf Antrag der SPD hat der Hans-Sachs-Haus-Ausschuss II formal die Untersuchungsarbeit zur Sanierung beendet. Der Beschluss wurde bei zwei Enthaltungen - AUF und WIR - gefasst.
"Der Ausschuss hat festgestellt, dass weitere Fragen nicht zu weiteren Erkenntnissen führen werden", so Ausschuss-Vorsitzender Hans-Werner Mach. Der SPD-Stadtverordnete will nun alle Ergebnisse zusammentragen und anschließend einen Abschlussbericht vorlegen.
So viel könne man bereits jetzt sagen, so mach auf WAZ Anfrage: WIr haben nichts gefunden, was strafrechtlich relevant sein könnte." Politische Bewertungen wolle er jedoch erst bei Vorlage des Abschlussberichts abgeben. Sein Ziel sei es, so mach, eine möglichst große Mehrheit im Ausschuss zu finden.
Bis zur HSH-II-Sitzung am 2. April will der Sozialdemokrat den Bericht vorlegen, am 28. Mai soll der Ausschuss zum letzten Mal tagen. Im Juni soll sich der Rat mit dem Abschlussbericht befassen. loc
|
|
