WAZ 21.12.2006
Freude und Vergangenheitsbewältigung
Reaktionen auf die Einigung in Sachen Hans-Sachs-Haus. SPD: Endlich wieder handlungsfähig.
CDU: Warnung vor Legendbildung. Grüne: Unter finanziellen Gesichtspunkten "noch vertretbar"
Nach der Entscheidung für den Ausstieg aus dem Hans-Sachs-Haus -Vertrag wollen die Parteien im Rat den Blick nach vorne richten. In der Sondersitzung des Rates und am Tag danach stand allerdings (mal wieder) die Vergangenheitsbewältigung im Mittelpunkt.
"Das war kein Tag der Freude für die SPD-Ratsfraktion", erklärte Fraktions-Chef Klaus Haertel. Bei diesem "Lehrstück" für NRW-Bauminister und Ex-OB Oliver Wittke sei viel Geld ausgegeben worden, das die Stadt an anderer Stelle dringend gebraucht hätte. Aber: "Endlich hat die Stadt die notwendige Handlungsfähigkeit zurückgewonnen, um an dieser exponierten Stelle, unter Erhalt der alten Fassade, ein neues modernes Rathaus für Bürger, Rat und Verwaltung zu schaffen", so Klaus Haertel.
Die CDU sei froh, dass es nach langem Stillstand nun endlich weitergehe, sagt Markus Karl (CDU). Der Fraktionsgeschäftsführer warnte vor der Legendenbildung, Wittke und Kampmann hätten dieses Projekt ganz alleine gesteuert. Die Entscheidungen seien einvernehmlich im Verwaltungsvorstand gefallen: "Von großen Widerständen ist mir nichts bekannt geworden", so Karl. Es sei leicht, mit dem heutigen Erkenntnisstand etwas aus der Vergangenheit zu kritisieren.
"Unter finanziellen Gesichtspunkten noch vertretbar" - so bewerteten die Grünen den Ausstieg aus dem HSH-Vertrag durch die Verwaltung. "Wenngleich nichts darüber hinwegtäuschen soll, dass diese Einigung mit einem finanziellen Verlust für die Stadt verbunden ist und sich der PPP-Vertrag mit dem Investor - aus heutiger Sicht - als negativ erwiesen hat", so der Grünen-Stadtverordnete Bernd Matzkowski. Im Vordergrund stehe aber, dass die die Stadt ihren Spielraum zurückgewinne.
Schließlich: Für den parteilosen Ratsherr Friedhelm Rikowski ist es ein "Treppenwitz der Geschichte", dass mit Wittke und Kampmann die Hauptverantwortlichen "des Hans - Sachs - Haus -Desasters die Karriereleiter nach oben gefallen sind". Und Linkspartei/AUF? Die Fraktion kündigte an, in der kommenden Woche Stellung nehmen. Die AUF-Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel hatte allerdings bereits nach der Sondersitzung des Rates einen Solo-Auftritt (siehe unten: AufGElesen). loc
22.12.2006
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